Scholz wird zum Basta-Kanzler

Rund 20 SPD-Abgeordnete verweigern dem Kanzler in der SPD-Fraktionssitzung während einer Probeabstimmung die Gefolgschaft. Das geplante Sicherheitspaket der Bundesregierung trifft auf Widerstand und Scholz droht damit, die ihm zur Verfügung stehenden Mittel nutzen zu müssen. Damit meint der Kanzler wohl die Vertrauensfrage. Was diese indirekte Drohung bedeutet, warum Scholz womöglich überreagiert hat, analysiert Gordon Repinski.  […]

Oct 16, 2024 - 13:00

Rund 20 SPD-Abgeordnete verweigern dem Kanzler in der SPD-Fraktionssitzung während einer Probeabstimmung die Gefolgschaft. Das geplante Sicherheitspaket der Bundesregierung trifft auf Widerstand und Scholz droht damit, die ihm zur Verfügung stehenden Mittel nutzen zu müssen. Damit meint der Kanzler wohl die Vertrauensfrage. Was diese indirekte Drohung bedeutet, warum Scholz womöglich überreagiert hat, analysiert Gordon Repinski. 

Außerdem: Nach den Wahlerfolgen im Osten stagniert oder verliert die AfD in Umfragen sogar. Gleichzeitig gibt es neue Diskussionen um die Russland-Nähe der Partei und über allem schwebt der mögliche Verbotsantrag. Wie es in der Partei aussieht, berichtet POLITICO-Reporterin Pauline von Pezold.

Im 200-Sekunden-Interview dazu: die AfD-Co-Chefin Alice Weidel über Sympathiewerte, Hauptgegner im Wahlkampf 2025 und Diskussionen um ihren Wohnsitz.

Und: Mit Gordon Repinski seid ihr beim Fraktions-Empfang der FDP dabei, der am gestrigen Dienstag lief. 

Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig.

Und für alle Hauptstadt-Profis:
Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo: https://www.politico.eu/newsletter/berlin-playbook.

Mehr von Berlin Playbook-Host und Chefredakteur von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier: 
Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski.

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